Der Bundesgerichtshof hat beschlossen, dass ein lesbisches Paar gemeinsam als Eltern ins deutsche Geburtenregister eingetragen wird. Der Beschluss des BGH (vom 20.4.2016, Az: XII ZB 15/15) ist jetzt in der Pressemitteilung des BGH nachzulesen. Dies Urteil kann vielen lesbischen Müttern Mut machen. Denn in Deutschland gewinnt eine Co-Mutter die rechtliche Elternstellung bei einer Samenspende ihrer […]
Anfang dieses Jahres hat der Bundesgerichtshof in einem Revisionsverfahren geurteilt, dass Eltern, die hier bereits in dritter Instanz für ihre Kinder klagten, grundsätzlich berechtigt sein können, im Namen ihrer zwei minderjährigen Kinder Auskunft hinsichtlich der Identität des Samenspenders zu erhalten. Vom BGH wurden Rechtsfehler im vorherigen Urteil des Berufungsgerichts moniert und darüber hinaus wurden in […]
Die Rechtsanwältin Dr. Helga Müller (Frankfurt) ist Rechtsexpertin zu Fragen der Spendersamenbehandlung und Ehrenmitglied im DI-Netz. Sie hat sich freundlicher Weise bereit erklärt, für uns Familien im DI-Netz eine Stellungnahme zum Urteil des BGH zu schreiben. Sie erörtert uns wesentliche Aspekte des Urteils und benennt fünf Auskunftsvoraussetzungen. 11. März 2015 Urteil des BGH vom 28. […]
Der Volltext des BGH-Urteils liegt jetzt vor. Hier finden Sie die ausführliche Fassung des Urteils des Bundesgerichtshofs. DI-Netz hat bereits in den letzten Wochen über die Verhandlung berichtet. Im Urteil werden einige wichtige Punkte klar gestellt, die bisher oft fehlinterpretiert wurden: 1) Es besteht eine Rechtsbeziehung zwischen behandelndem Arzt und Kind. Die Spendersamenbehandlung hört für […]
Vom Bundesgerichtshof überholt – ein Kommentar zum BGH-Urteil von Claudia Brügge, stellv. Vorsitzende DI-Netz e.V. Aus Sicht von DI Netz e.V. ist das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 28.1.2015 sehr zu begrüßen. Dabei gingen die Karlsruher Richter mit ihrer Entscheidung zum Mindestalter des Auskunftsrechts deutlich weiter, als viele von uns erwartet hätten. Das BGH-Urteil Der Bundesgerichtshof […]
BGH sagt, unsere Kinder haben einen Auskunftsanspruch von Geburt an (Bericht von Dipl.-Psych. C. Brügge, Vorsitzende DI-Netz e.V.) Erstmalig musste sich der Bundesgerichtshof mit dem Auskunftsbegehren von Kindern aus Samenspende auseinandersetzen. In dem Revisionsverfahren wurde das Urteil eines Landgerichtes geprüft, welches zwei minderjährigen Mädchen allenfalls mit 16 einen Auskunftsanspruch bezüglich der Identität des Spenders zusprach. […]
Zusammenstellung von Medienberichten zum BGH-Urteil In den letzten Tagen gab es einige Presseresonanz auf das Urteil des Bundesgerichtshofes zum Auskunftsanspruch unserer Kinder hinsichtlich der Identität des Samenspenders. Auch DI-Netz hat sich gegenüber Medienvertretern mehrfach dazu geäußert. Hier eine Auswahl von Medienberichten: Pressemitteilung und Urteil des Bundesgerichtshofes: http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=pm&pm_nummer=0089/13 http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&Sort=12288&Seite=1&nr=70419&pos=35&anz=493 ARD Tagesthemen: http://www.tagesschau.de/inland/bgh-107.html N24: http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Panorama/d/6060418/wer-ist-mein-leiblicher-papa–papa-.html SÜDDEUTSCHE ZEITUNG […]
Höchstrichterliches Urteil zum Auskunftsrecht nach Samenspende: ein voller Erfolg für DI-Familien Die Klage der Eltern, die für ihre Kinder die Spenderdaten gegenüber ihrem Kinderwunschzentrum einforderten, ging bis vor den Bundesgerichtshof, dem höchsten deutschen Zivilgericht. Und sie hatte Erfolg! Erfolg zunächst für die konkreten Kinder mit ihren Eltern, die im Namen ihrer minderjährigen Kinder die Klage […]
Der Arbeitskreis Donogene Insemination e.V. lud am 16. November zu seinem 25. Jahrestreffen ein. Im Mittelpunkt des öffentlichen Teils standen die Erfahrungen mit dem Samenspenderregister. Zunächst sprachen Marilyn Crawshaw (University of York) und Jackson C. Kirkman Brown (Centre for Human Reproductive Science, University of Birmingham) über ihre Erfahrungen mit der Gametenspende, dem Spenderregister […]
Kommentar von Claudia Brügge, Vorsitzende DI-Netz e.V.* „Stina“ ist das Pseudonym einer 37-jährigen Frau, die vor einigen Jahren den Verein „Spenderkinder“ und die gleichnamige Webseite mit aufgebaut hat (1). Stina wurde 1979 durch eine Spendersamenbehandlung in der Essener Uniklinik gezeugt (2). Ihre Eltern klärten sie erst im Alter von 26 Jahren über die Samenspende auf. […]